Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend “AGB”) der BROjekt GmbH, Jeverstr. 22, 26427 Esens (nachfolgend “Anbieter”) gelten für alle Verträge über die Nutzung der Lernplattform TrainGate (nachfolgend “Plattform”), die ein Unternehmen oder eine öffentliche Einrichtung (nachfolgend “Kunde”) mit dem Anbieter abschließt.
(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Vertragsgegenstand
(1) Der Anbieter stellt dem Kunden die webbasierte Lernplattform TrainGate als Software-as-a-Service (SaaS) zur Verfügung. Die Plattform umfasst Funktionen zur Erstellung, Verwaltung und Durchführung von Online-Schulungen und Kursen.
(2) Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweils aktuellen Leistungsbeschreibung und dem gewählten Tarif des Kunden.
(3) Der Anbieter ist berechtigt, die Plattform weiterzuentwickeln und zu aktualisieren, soweit der vertraglich vereinbarte Funktionsumfang dadurch nicht wesentlich eingeschränkt wird.
§ 3 Vertragsschluss und Laufzeit
(1) Der Vertrag kommt durch die Annahme des Angebots des Anbieters durch den Kunden zustande. Die Annahme kann durch Unterzeichnung des Vertrags, elektronische Bestätigung oder konkludentes Handeln erfolgen.
(2) Der Vertrag wird für die im jeweiligen Tarif angegebene Mindestlaufzeit geschlossen. Er verlängert sich automatisch um den gleichen Zeitraum, wenn er nicht mit einer Frist von 30 Tagen zum Ende der Laufzeit gekündigt wird.
(3) Kostenlose Testphasen enden automatisch und gehen nicht in ein kostenpflichtiges Abonnement über, sofern der Kunde dies nicht ausdrücklich wählt.
§ 4 Preise und Zahlung
(1) Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Preise des gewählten Tarifs. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Die Rechnungsstellung erfolgt monatlich oder jährlich im Voraus, je nach gewähltem Abrechnungszeitraum. Bei jährlicher Zahlung gewährt der Anbieter einen Rabatt von 20%.
(3) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig.
§ 5 Nutzungsrechte und Pflichten
(1) Der Anbieter räumt dem Kunden für die Dauer des Vertrags ein nicht-exklusives, nicht-übertragbares Recht zur Nutzung der Plattform ein.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Bei Verdacht auf Missbrauch ist der Anbieter unverzüglich zu informieren.
(3) Der Kunde ist für sämtliche Inhalte verantwortlich, die er auf der Plattform einstellt. Er stellt sicher, dass diese keine Rechte Dritter verletzen.
§ 6 Verfügbarkeit
(1) Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit der Plattform. Hiervon ausgenommen sind Zeiten geplanter Wartungsarbeiten, die nach Möglichkeit vorab angekündigt werden.
(2) Der Anbieter erstellt regelmäßig Backups der Kundendaten und trifft angemessene Maßnahmen zum Schutz vor Datenverlust.
§ 7 Datenschutz
(1) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden und seiner Nutzer ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der DSGVO und des BDSG.
(2) Soweit der Anbieter personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, schließen die Parteien eine gesonderte Auftragsverarbeitungsvereinbarung (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO ab.
(3) Die Daten werden ausschließlich auf Servern in Deutschland gespeichert.
§ 8 Haftung
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
§ 9 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Stand: Februar 2026